Evaluation IDG

Evaluation zur Wirkung des IDG

Gemäss § 39 des Gesetzes über die Information und den Datenschutz (IDG, LS 170.4), das am 1. Oktober 2008 in Kraft getreten ist, berichtet der Datenschutzbeauftragte periodisch über die Wirkungen des Gesetzes. Diese Berichterstattung setzt voraus, dass die Wirkungen des Gesetzes evaluiert werden.

Evaluationskonzept

Im Auftrag des Datenschutzbeauftragten erarbeitete das Zentrum für Sozialrecht der Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften (ZHAW) ein Konzept zur Evaluation des IDG (Konzept vom Dezember 2012). Gestützt auf dieses Konzept erfolgte die Umsetzung schrittweise in vier Teilprojekten. Abschliessend wurde eine Evaluationssynthese vorgenommen.

Evaluierte Teilbereiche

Die Teilbereiche wurden entsprechend dem Konzept evaluiert. Abgewichen wurde lediglich in der Reihenfolge der Teilprojekte.

  • Teilprojekt 1: Sensibilisierung der Bevölkerung (2013/2014)
    Ziel: Evaluation, ob die Bevölkerung in Bezug auf den Datenschutz und das Öffentlichkeitsprinzip (Informationszugang) sensibilisiert ist.
    Projektdurchführung: Statistisches Amt des Kantons Zürich
  • Teilprojekt 2: Gesetzmässigkeitsprinzip (2015)
    Ziel: Evaluation, ob hinreichend bestimmte formell-gesetzliche Grundlagen für Datenbearbeitungen und Datenbekanntgaben in den sensiblen Bereichen bestehen.
    Projektdurchführung: Zentrum für Sozialrecht der ZHAW
  • Teilprojekt 3: Erfüllte Informationspflicht der öffentlichen Organe (2016/2017)
    Ziel: Evaluation, ob und wie die öffentlichen Organe über das Öffentlichkeitsprinzip und den Datenschutz informieren.
    Projektdurchführung: Statistisches Amt des Kantons Zürich
  • Teilprojekt 4: Aufsicht Information / Datenschutz (2016/2017)
    Ziel:
    Evaluation, ob eine wirksame Aufsicht in den Bereichen Informationszugang und Datenschutz besteht.
    Projektdurchführung: Interface Politikstudien Forschung Beratung, Luzern

Evaluationssynthese

Die Evaluationssynthese (2017) stellte den Projektabschluss dar. Sie hatte zum Ziel, die übergreifend wichtigsten Erkenntnisse aus den vier Teilprojekten zusammenfassend darzustellen und aus einer Gesamtsicht hinsichtlich der Wirkung des IDG zu bewerten. Die herausgearbeiteten wichtigsten Erkenntnisse waren im Bereich des Datenschutzes zudem mit neuen rechtlichen Vorgaben abzugleichen, die sich aus der Entwicklung des übergeordneten Rechts ergeben. Schliesslich war auch ein allfälliger Handlungsbedarf für Gesetzesanpassungen im Kanton Zürich herzuleiten.
Projektdurchführung: Büro Vatter AG, Politikforschung & -beratung, Bern

Berichterstattung und künftige Evaluationen

Die Evaluation der Wirkungen des IDG war regelmässig Gegenstand in den Tätigkeitsberichten 2012–2016 des Datenschutzbeauftragten.

Die Evaluationssynthese stellt den Abschluss des Evaluationsprojekts 2012–2017 dar. Das Vorgehen bezüglich künftiger Evaluationen ist noch offen; die Evaluation der Wirkungen des IDG bleibt als Aufgabe des Datenschutzbeauftragten bestehen.