Gesundheitswesen

Gesundheitsdaten sind besonders sensitiv. Informationen über die eigene Gesundheit möchten die meisten Menschen nur mit den engsten Vertrauenspersonen teilen. Dementsprechend sehen verschiedene gesetzliche Regelungen Schutzmechanismen vor: Nebst dem Gesetz über die Information und den Datenschutz (IDG), das auch für die Bearbeitung von Gesundheitsdaten die Rahmenbedingungen setzt, sieht Artikel 321 Strafgesetzbuch (StGB) vor, dass die widerrechtliche Offenbarung von medizinischen Berufsgeheimnissen strafbar ist. Das Patientinnen- und Patientengesetz des Kantons Zürich regelt die Patientenrechte bei der medizinischen Versorgung in Spitälern sowie Alters- und Pflegeheimen im Allgemeinen; das Erwachsenenschutzrecht im Zivilgesetzbuch (ZGB) die Patientenverfügung, die Vertretung bei medizinischen Massnahmen, den Behandlungs- und den Betreuungsvertrag sowie den Aufenthalt in Wohn- und Pflegeeinrichtungen.

Aus der Perspektive des kantonalen Datenschutzrechts interessieren in erster Linie die Datenbearbeitungen durch öffentlich-rechtliche oder mit einem Leistungsauftrag ausgestattete private Institutionen des Gesundheitswesen (Spitäler, Kliniken, Alters- und Pflegeheime, Spitex usw.).

Werden Daten durch (Haus-)Ärztinnen, Apotheker oder Therapieeinrichtungen oder durch die Kranken- und Unfallversicherung bearbeitet, kommt auch das Datenschutzgesetz des Bundes zur Anwendung.